Region Freiburg: Klimabürger:innenrat

Region Freiburg

Die Region Freiburg erhält die Auszeichnung für den ersten interkommunalen Klimabürger:innenrat Deutschlands. Beteiligt waren daran die Stadt Freiburg sowie 15 Umlandgemeinden aus den Landkreisen Emmendingen und Breisgau Hochschwarzwald. In insgesamt 5 Sitzungen im Zeitraum von Mai bis Juli 2022 kamen rund 90 geloste Bürgerinnen und Bürger zum Thema „100% Erneuerbare Energien Region“ zusammen, um konkrete Handlungsempfehlungen für die Region zu erarbeiten, am Ende des Prozesses entstand hieraus das Bürger:innengutachten mit insgesamt 48 Empfehlungen, das im September 2022 der breiten Öffentlichkeit vorgestellt und bis Ende des Jahres in allen Kommunen präsentiert wurde.

Über das Projekt

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2022 fand in der Region Freiburg der erste interkommunale Klimabürger:innenrat Deutschlands (KBR) statt. Beteiligt waren daran die Stadt Freiburg sowie 15 Umlandgemeinden aus den Landkreisen Emmendingen und Breisgau Hochschwarzwald.

In insgesamt 5 Sitzungen im Zeitraum von Mai bis Juli kamen rund 90 geloste Bürger:innen zum Thema „100% Erneuerbare Energien Region“ zusammen, um konkrete Handlungsempfehlungen für die Region zu erarbeiten, am Ende des Prozesses entstand hieraus das Bürger:innengutachten mit insgesamt 48 Empfehlungen, das im September der breiten Öffentlichkeit vorgestellt und bis Ende des Jahres in allen Kommunen seitens AllWeDo e.V. und engagierter Bürger:innen aus dem KBR präsentiert wurde.

Unterstützt wurde das Vorhaben durch einen breit aufgestellten Beirat und Aufsichtsrat, wie auch seitens mehrerer Sponsor:innen und der gemeinnützigen Hertie Stiftung. Der KBR wurde deutschlandweit wahrgenommen, mehrfach ausgezeichnet und in zahlreichen Presseartikeln aufgegriffen.

Interkommunale Zusammenarbeit

Der Klimabürger:innenrat Region Freiburg verband drei wesentliche Ansätze: Die interkommunale Zusammenarbeit, die gerade beim Thema Klimaschutz relevant ist, da Maßnahmen nicht an Gemarkungsgrenzen enden, die gemeinsame und lösungsorientierte Arbeit am Klimaschutz sowie die Stärkung demokratischer Beteiligung.

Mit dem Schwerpunktthema „100 % Erneuerbare Energien“ wurde der KBR 2022 durchgeführt. Hierbei war uns eine Zusammensetzung in Bezug auf Geschlechter, Alter, Bildungsabschluss und Migrationshintergrund wichtig (diese Merkmale wurden bei der Anmeldung abgefragt), wir orientierten uns dabei an Datensätzen im Vergleich zum Schnitt in Baden-Württemberg. Relevant war zudem, dass alle 16 Kommunen hinsichtlich der jeweiligen Größe adäquat vertreten sind (Mindestzahl waren hierbei jedoch 3 Personen / Kommune), dies ist in diesem Sinne als weiteres zentrales Merkmal zu sehen. Um möglichst viele Kriterien zu erfüllen, wurden in der Vorbereitung deutlich mehr Menschen aus der Region angeschrieben, rund 90 bildeten den späteren interkommunalen Klimabürger:innenrat der Region Freiburg.

Zufallsauswahl

Im ersten Schritt wurden uns dazu Zufallsstichproben aus allen Kommunen aus dem Einwohnermelderegister zur Verfügung gestellt. Bei rund 100 Bürger:innen rechneten wir mit einer Rücklaufquote von 5%, daher wurden in der Region etwa 4000 Briefe versandt. Mit 212 Anmeldungen erwies sich die Prognose als korrekt. Im finalen Schritt wurden die Rückmeldungen gesichtet und es wurde automatisiert eine geschichtete Zufallsauswahl entsprechend eines repräsentativen Schlüssels nach Alter, Geschlecht, Bildung und Migrationshintergrund und Kommune getroffen. Allen Bürger:innen wurde gemäß ihrer Teilnahme an den jeweiligen Terminen eine Aufwandsentschädigung angeboten.

Dynamic Facilitation

Mit der Beauftragung wurde seitens AllWeDo e.V. ein professionelles und engagiertes, sechsköpfiges Team zusammengestellt, das bei den Tagungen selbst um zahlreiche weitere Co-Moderierende ergänzt wurde. Dies sollte gerade auch in Kleingruppen dazu führen, dass Gesprächsregeln eingehalten werden und alle Bürger:innen gleichermaßen die Möglichkeit haben, ihre eigenen Lebensrealitäten in den Prozess mit einzubringen. Schließlich kommen sie aus unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen und haben ihre eigene Perspektive auf ein Thema. Ebenso ist es wichtig, dass alle Teilnehmenden, egal wie eloquent oder zurückhaltend sie sind, gleichermaßen gehört werden. Die Moderation in wechselnden Kleingruppen wirkt der häufig anzutreffenden Dominanz einzelner Teilnehmenden entgegen, z.B. indem die Moderation darauf achtet, dass jede und jeder zu Wort kommt. Im KBR kam die Moderationsmethode Dynamic Facilitation zum Einsatz, die bestens dafür geeignet ist, in schwierigen Fragen zu guten Lösungen zu kommen.

5 Handlungsfelder und 6 Querschnittsthemen

Um alle Bürger:innen, unabhängig vom Wissensstand, möglichst gut abzuholen, wurden zahlreiche Expert:innen für den KBR gewonnen, die im Vorfeld durch den Beirat ausgewählt und seitens AllWeDo e.V. angefragt wurden. Die Expert:innen beleuchteten dabei die vom Beirat festgelegten 5 Handlungsfelder (HF) und 6 Querschnittsthemen (Q), diese waren:

Windkraft (HF)
Solar auf Freiflächen (HF)
Solar an und auf Gebäuden (HF)
Weitere Erneuerbare Energien (Wasserkraft, Erdwärme, Biomasse) (HF)
Energieeinsparung (Gebäudesanierung, Energiesparen im Alltag) (HF)
Energiesysteme: Wie unterscheiden sich erneuerbare von konventionellen Energiesystemen? (Q)
Rechtlicher und administrativer Rahmen: Welche Entwicklungen sind für die Energiewende nötig? (Q)
(Alternative) Organisationsformen: Welche unterstützen die Energiewende? (Q)
Konflikte und Akzeptanz: Warum so konfliktbehaftet und wie lassen sich Konflikte lösen? (Q)
Finanzierung Energiewende: Wie können die Kosten der Energiewende gerecht verteilt werden? (Q)
Eine Welt: Was hat „unsere“ Energiewende mit dem Rest der Welt zu tun? (Q)

Die Bürger:innenräte wurden nach Wunsch einem Handlungsfeld zugeordnet, um in dieses tiefer einzusteigen. Sie hatten mehrfach die Möglichkeit, in gemischten Gruppen auch zu anderen Handlungsfeldern zu arbeiten. Die Querschnittsthemen wurden im Plenum behandelt. Zu allen Handlungsfeldern und Querschnittsthemen gab es fachliche Inputs u.a. seitens Vertreter:innen der Universität Freiburg, dem Umweltschutzamt Freiburg, der Energieagentur Regio Freiburg, Nachhaltigkeitsrat Freiburg, Mehr Demokratie e.V., Fraunhofer ISE, BUND, Regionalverband Südlicher Oberrhein, Elektrizitätswerke Schönau, Badenova und vieler weiterer Akteure.

Ablauf

Am 17. Mai fand der Auftakt des KBR statt, der zum Kennenlernen, aber auch zur ersten Einführung in das Thema diente. Schon wenige Tage später, am 21. Mai folgte die 1. ganztägige Werkstatt. Bei dieser erhielten die Bürger:innen zahlreiche Inputs zu den jeweiligen Handlungsfeldern und entwickelten ihr Zukunftsbild für die Region. Am 25. Juni wurden in der 2. Werkstatt die ersten Handlungsempfehlungen für die Politik formuliert, die bei der 3. Werkstatt am 09. Juli zunächst auf dem „Tag der Märkte“ mit interessierten Bürger:innen der Region weiter geschliffen und vertieft und nachmittags im KBR mit Expert:innen diskutiert wurden. In der 4. Werkstatt am 23. Juli wurden die Empfehlungen zuletzt überarbeitet, finalisiert und abgestimmt. In einem OpenSpace hatten dabei alle Teilnehmenden nochmals die Möglichkeit, sich vor der Abstimmung zu allen Themen einzubringen.

Mit der Übergabe der Empfehlungen im Herbst 2022 endete dieser große und zentrale Abschnitt des Bürger:innenrates. Unserer Meinung nach ist dies jedoch nur ein erster Schritt hin zur realen Umsetzung von Empfehlungen – und auch dem Mitnehmen all jener Menschen, die nicht für den Bürger:innenrat ausgelost wurden oder daran aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht teilnehmen konnten oder wollten.

Bürgerrat PLUS

Unser Ansatz mit dem von unserer konzeptionellen Leitung Marina Leibfried (Büro Leibfried Prozessbegleitung) entwickelten Freiburger Bürgerratsmodell „Bürgerrat PLUS“ setzt genau hier an. Mit mehreren Strategietreffen in unmittelbarer Zeit danach klärten wir mit den Kommunen weitere Schritte, adressiert waren aber auch zahlreiche weitere Stakeholder, die bei der Umsetzung von Handlungsempfehlungen gebraucht werden. Dies betrifft Klima-Initiativen, die Handwerkskammer, Energiegagenturen, Schulen und viele mehr, die gerade bei jenen Empfehlungen des Klimabürger:innenrates gebraucht werden, die nicht allein durch die Kommune umsetzbar sind. Mit konkreten Klimagesprächen möchten wir in den kommenden Monaten und Jahren weiter eine breite Öffentlichkeit sensibilisieren und die Arbeit des KBRs weiter sichtbar machen. Wir sehen zahlreiche Follow-up Maßnahmen als essentiell an für die Weiterentwicklung und vor allem auch nachhaltige Wirkung von Bürger:innenräten. Das Freiburger Bürgerratsmodell hebt gerade darum diesen Aspekt konkret hervor: Ein Bürger:innenrat mit Umsetzungsbegleitung.

Anstoß durch Zivilgesellschaft

In der Region wurde das Projekt durch die ehrenamtliche Initiative Bürger:innenrat Region Freiburg angestoßen. 2022 erhielt AllWeDo e.V. nach der regulären Ausschreibung seitens der Kommunen die Beauftragung zur Umsetzung. Die konzeptionelle Leitung und Hauptmoderation übernahm für AllWeDo e.V. Marina Leibfried als erfahrene Beteiligungsexpertin und Prozessbegleiterin mit ihrem Büro Leibfried Prozessbegleitung. Unterstützung in Konzeption und Moderation gab es vom Büro memoU mit Dr. Thomas Uhlendahl, zahlreiche Co-Moderator:innen waren darüber hinaus beteiligt. Im Bereich der stratifizierten Losung wurde AllWeDo e.V. durch Klima Mitbestimmung JETZT e.V. unterstützt. Zur Einberufung einer begleitenden Jugendorganisationsgruppe kooperierten wir mit der Junge Akademie der Katholische Akademie.

Beirat und Aufsichtsrat

Der Beirat, der u.a. die Handlungsfelder und Querschnittsthemen zusammenstellte, die später im KBR behandelt wurden, der die Expert:innen auswählte und für Rückfragen im Laufe des Prozesses zur Verfügung stand, sollte möglichst breit aufgestellt sein und so viele Perspektiven einbringen, wie möglich. Beteiligt waren hieran Vertreter:innen aus: Fraunhofer ISE, Energieagentur Regio Freiburg, Zentrum für Erneuerbare Energien Freiburg (ZEE, Fakultät für Umwelt und Natürliche Ressourcen Uni Freiburg, Umweltschutzamt Freiburg, Freiburger Nachhaltigkeitsrat, Regionalverband Südlicher Oberrhein, IHK, Kreishandwerkerschaft, BLHV, Innung für Elektro- und Informationstechnik Freiburg, Innung Sanitär-Heizung-Klima Landkreis Emmendingen, Scientists for Future, Initiative Klima-Bürger:innenrat Region Freiburg, Bürgerenergiegenossenschaft Emmendingen, Fridays for Future, ICLEI, Migrant:innenbeirat, die ehemalige Leitung des Amt für Soziales und Senioren der Stadt Freiburg sowie der Landesverband von Mehr Demokratie e.V. Der Aufsichtsrat, der den Gesamtprozess überwachte und als Schnittstelle zu den politischen Gremien fungierte, bestand aus zwei Stadträt:innen der Stadt Freiburg sowie je zwei kommunalen Vertreter:innen der Landkreise Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald. Der Aufsichtsrat wurde im Februar durch die teilnehmenden Kommunen bestimmt.

Verschiedene Finanziers

Das Projekt wurde zu etwa zwei Dritteln aus kommunalen Mitteln und zu einem aus Eigen-/Drittmitteln finanziert. An der Ausschreibung für das interkommunale Projekt waren folgende Kommunen beteiligt:
Au, Bollschweil, Buchenbach, Elzach, Emmendingen, Freiburg, Gundelfingen, Horben, Kirchzarten, Merzhausen, Müllheim, Neuenburg, Oberried, Schallstadt, Stegen, Wittnau. Ein wesentlicher Bestandteil der Drittmittel bestand aus der umfangreichen Projektförderung der gemeinnützigen Hertie-Stiftung im Rahmen des „MITWIRKEN“ Förderprogramms. Ergänzt wurde dies um Sponsoring regionaler Unternehmen wie JobRad, Waschbär und der Heck Unternehmensstiftung. Weitere Unterstützung erhielten wir durch die GLS und GLS Treuhand sowie Mehr Demokratie e.V.

Kriterien guter Beteiligung

Der KBR als Pionierprojekt in der Region unter der Schirmherrschaft der Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Frau Thekla Walker, erfüllt zahlreiche Grundsätze guter Beteiligung.

Als Verein, der seit der Gründung 2017 einen großen Fokus auf wirkungsvolle, überparteiliche und unabhängige Beteiligung legt, war es uns ein großes Anliegen, allen Bürger:innen wertschätzend im Prozess zu begegnen und schon bei der Auswahl über das stratifizierte Losverfahren und ein daran angeschlossenes aufsuchendes Verfahren möglichst auch die Zielgruppen besser zu erreichen, die in herkömmlichen Beteiligungsprozesses nicht hinreichend repräsentiert sind. Dies ist uns in mehreren Bereichen sehr gut gelungen (insbesondere hinsichtlich Alter, Geschlecht und der notwendigen Repräsentierung aller Kommunen in Bezug auf deren Größe gemäß der Teilnehmer:innenzahl). Hinsichtlich der Kriterien Migrationshintergrund und insbesondere Bildungsabschlüsse sehen wir gleichsam noch Potential für Verbesserung. Schon im Einladungsschreiben legten wir einen Fokus auf Niederschwelligkeit, um auch insbesondere all jene zur Mitwirkung zu ermuntern, die Maßnahmen zur Klimawende kritisch gegenüberstehen und/oder in diesem Bereich noch über wenige/keine Vorkenntnisse verfügen. Konstruktiv sollte im Prozess an gemeinsamen Lösungen für die Region gearbeitet werden, dazu erhielten die Beteiligten zahlreiche Impulse seitens geladener Expert:innen. Diese wurden von uns bewusst auf Niederschwelligkeit gebrieft. Ebenso waren die Bürger:innen eingeladen, auch eigene Vorschläge für Impulse einzubringen.

Das Ziel und der Rahmen wurden schon zu Anfang des Projektes dargelegt. Dies beinhaltete zum einen, welche Handlungsfelder im Projekt behandelt werden, welche nicht und welche Spielräume es gibt. Kommuniziert wurde, dass zum Ende des Prozesses das konkrete und gut aufgearbeitete Gutachten mit allen Handlungsempfehlungen (samt der Abstimmung für jede einzelne Empfehlung seitens der Bürger:innen des KBRs) der Politik übergeben wird. Alle Bürger:innen waren aufgefordert, bei den Übergaben in den jeweiligen Kommunen mit in den Gemeinderäten ihre Empfehlungen vorzustellen und zu vertreten. Diese offene und transparente Darstellung über den Verlauf, die Grenzen und die bereits kommunal festgelegten Aspekte, führte zu einer starken Identifikation vieler Bürger:innen mit dem Prozess und wirkte auch über die Übergabe des Gutachtens hinaus. Zahlreiche Bürger:innen entschieden sich ab 2023 weiter mit uns und miteinander in Kontakt bleiben zu wollen, um u.a. gemeinsam Projekte in der Zukunft zu initiieren.

Wie die durchgeführte Evaluation dokumentiert, waren die Bürger:innen mit dem Prozess sehr zufrieden, dies betrifft u.a. die Beurteilung der Moderation, der Organisation, der Expert:inneninputs, aber auch das allgemein gestärkte Vertrauen in die Demokratie. Dieses Vertrauen sehen wir als grundlegenden Bestandteil wirkungsmächtiger Beteiligung, die auch auf zahlreichen Beteiligungsmöglichkeiten innerhalb des Projektes basiert. So wurden alle Zeitpunkte gut dargelegt, Bürger:innen etwa in Presseaktivitäten eingebunden, im Gutachten im Rahmen von Statements zum Prozess berücksichtigt, stets mit allen Protokollen und Präsentationen der Tagungen, aber auch weiterführenden Empfehlungen und Veranstaltungstipps versorgt.

Vorbildlich war zudem das Zusammenwirken zahlreicher Akteur:innen. Dies betrifft insbesondere die enorme Expertise des Beirates und die Schnittstelle mit dem kommunalen Aufsichtsrat, ebenso jedoch auch den Umstand, wie viele Expert:innen ihr Fachwissen mit großem Engagement in den Prozess einbrachten, um das Themenfeld von möglichst vielen Seiten aus beleuchteten.

Durch die kompetente Prozessgestaltung unter der Leitung von Marina Leibfried und mit Mitwirkung von Dr. Thomas Uhlendahl kamen im Projekt zahlreiche Methoden zum Einsatz, darunter die Entwicklung von Zukunftsbildern zu Beginn, der „Tag der Märkte“ (als Impuls aus dem Vorstand von AllWeDo), bei welchem die Bürger:innen auf zahlreichen Märkten der Region mit weiteren Bürger:innen ins Gespräch zu den Ergebnissen kamen, die bis dahin entstanden waren (der Ansatz sollte sowohl die Sichtbarkeit für das Projekt erhöhen, als auch die bisherigen Ansätze durch zusätzliche Gedanken aus der Bevölkerung weiter schärfen), die wirkungsvolle Moderationsmethode Dynamic Facilitation, die notwendige Einbindung von Beirat und Kommunen im Rahmen von Feedbackschleifen und vieles mehr. Ebenso war es großes Anliegen, zu allen 5 Handlungsfeldern und 6 Querschnittsthemen, Impulse in Kleingruppen anzubieten, die fachlich gut ineinandergreifen. Diskutiert wurden Inhalte sowohl im großen Plenum, als auch aufgeteilt auf die Handlungsfelder in Kleingruppen.

Ein wesentlicher Bestandteil des Prozesses war die beständige Stakeholderanalyse, schon zu Beginn, aber auch prozessual im gesamten Projekt. So wurde etwa der Beirat auf Anregung noch erweitert, konnten Themen für Impulse eingebracht werden, wurden Empfehlungen gemeinschaftlich und in Rücksprache mit Expert:innen vor der Finalisierung noch weiter geschliffen, damit sie möglichst gut seitens der Gemeinderäte bearbeitet werden können. Durch den breit aufgestellten Beirat war es dabei möglich, viele Fragen frühzeitig zu klären – da u.a. Wissenschaft, aber auch Landwirtschaft, Handwerk und Innungen vertreten waren.

Durch den Pioniercharakter des interkommunalen Ansatzes, sind manche Bereiche im Prozess selbst entstanden, manches musste nachgesteuert werden und auch aus den Hürden und Schwierigkeiten, die sich daraus ergaben, konnten wir einiges lernen. Dies greift den letzten der zehn Grundsätze auf: Als Verein evaluieren wir unsere Prozesse stetig und haben den Wunsch, Bürger:innenräte grundsätzlich noch besser zu machen. Dazu arbeiten wir gegenwärtig primär an der Frage, wie eine praktikable und notwendige Umsetzungsbegleitung der Maßnahmen aussehen kann. Wir tauschen uns mit anderen aus, die ebenfalls am Puls der Zeit an Beteiligungsformaten arbeiten und oft vor ähnliche Fragen gestellt werden. Dies betrifft Fragen danach, wie noch mehr Zielgruppen erreicht werden können (bspw. durch mehr Niederschwelligkeit, aufsuchendes Verfahren und eine noch bessere Vergütung der engagierten Bürger:innenräte) und wie das Aufgreifen von Vorschlägen aus Bürger:innenräten verbindlicher gestaltet werden können und welches Mehr an Ressourcen es bei interkommunalen Prozessen, ohne festes kommunales Gremium, das für alle Kommunen spricht, bedarf.

Links zu weiteren Informationen und Dokumenten

Evaluation: https://my.hidrive.com/lnk/u4CIn8Ku