Der Sulzer Beteiligungsbeauftragte Hans-Ulrich Händel und Oberbürgermeister Jens Keucher
Hintergrund
Sulz am Neckar ist „engagierte Stadt“. 12.500 Einwohner. 9 Stadteile. Landkreis Rottweil. Regierungsbezirk Freiburg. Baden-Württemberg. Der Gemeinderat beauftragte die Stadtverwaltung am 27.03.2023 mit der Bürgerbeteiligung zum kommunalen Klimaschutz. Zuvor war die Bewerbung an die Körber-Stiftung für das Programm „Deutschland besser machen“ erfolgreich.
Konsultation
Auf Grundlage der Sulzer Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wurde die Beteiligungsstufe 2 (Konsultation) für den Prozess festgelegt. Prozessdesign und Moderation lagen beim städt. Beauftragten für Bürgerbeteiligung und seinem Team. Ein trisektoraler Lenkungskreis zur Prozessbegleitung wurde installiert. Ein Klimarat aus Zufallsbürgern, Tischgespräche, aufsuchende Beteiligungsformate, Ortsbegehungen mit dem Bürgermeister sowie eine Umfrage Papier/digital wurden konzipiert. Mehrere Experten wurden eingebunden. In der städtischen „Denkwerkstatt“ wurden hybride Treffen durchgeführt. Empfehlungen zum kommunalen Klimaschutz sollten für Gemeinderat erarbeitet werden.
Wirkung
Die Ziele wurden umfänglich erreicht. Die Ergebnisse werden von Gemeinderat und Verwaltung als differenziert und wertvoll beschrieben. Ca. 25 Empfehlungen wurden dem Bürgermeister durch den Klimarat und die teilnehmenden Bürger:innen am 19.10.23 überreicht und besprochen. 16 Teilnehmer:innen bildeten den Klimarat aus zuvor 500 gelosten Bürger:innen im Alter zwischen 16 und 80 Jahren aus 9 Stadtteilen. Über 400 Bürger:innen nahmen in 25 Tischgesprächen und Klimawerkstätten teil. Mehrere Hundert Personen zusätzlich an den Ortschaftsbesuchen mit dem Bürgermeister.
Ergebnisse mit der Bürgerschaft bereits umgesetzt:
- 3-Täler-BürgerEnergie eG mit 125 Mitgliedern, 11.12.2023 gegründet
- 10 Blühstaudenbeete mit mehrjährigen Stauden auf öffentlichem Grün gepflanzt
- recycelte/fairtrade Kleidung (Shirts) für Vereine und Initiativen ausgegeben
- Verordnungen für die Umsetzungen nachhaltiger öffentlicher Feste und Feiern
- Video-Clip zur Bürgerbeteiligung erstellt
Ergebnisse mit der Bürgerschaft in Planung und Vorbereitung:
- Klimaschutzplan Sulz
- Klimapat:innen
- Zigarettenkippen-, Abfall-, und plastikfreie Ortschaften
- 2 beispielhafte Fassadenbegrünung
- Streuobst-Initiative ausbauen
- Preise für Nachhaltigkeitsinitiativen
- 5 Kleinförderungen a 500.- EURO
- Mobile Vortrags- und Diskussionsreihe/Klimakino
Bürgerbeteiligung wurde zu einem wirksamen und akzeptierten kommunalen Instrument in der ländlichen Kleinstadt Sulz am Neckar entwickelt. Strukturen zu Stärkung der Demokratie Vorort sowie die Verbindung von Beteiligung und Engagementförderung sind erfolgsversprechend geworden und nachhaltig verankert. Eine unbefristete Anlaufstelle in der Stadtverwaltung soll weiter ausgebaut werden. Der Sulzer Weg der Bürgerbeteiligung ist für 2023 mit dem Staatsanzeiger AWARD Baden-Württemberg, Kategorie Bürgerbeteiligung, ausgezeichnet worden.
Weitere Informationen
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