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Kinder und Jugendliche entscheiden!
Für den Werderaner Zukunftshaushalt organisiert die Stadt Werder (Havel) alle zwei Jahre ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren. Wie bei einem „normalen“ Bürgerhaushalt können Einwohnerinnen und Einwohner in erster Linie Projektideen für ihre Stadt einreichen. Das Gesamtbudget beträgt bis zu 200.000 Euro. Das Besondere am Zukunftshaushalt ist der starke Fokus auf die Kinder- und Jugendbeteiligung. Denn junge Menschen dürfen nicht nur selbst Ideen einbringen, sondern entscheiden am Ende auch, welche Projekte umgesetzt werden. Dazu finden zentral angelegte Wahlen in Kooperation mit den Schulen in Werder (Havel) statt. In Verbindung mit einem gelosten Gremium aus Kindern und Jugendlichen, das die Wahl vorbereitet, ergibt dies ein interessantes Lernfeld der Demokratie. Das Wahlergebnis ist bindend.
Auswahlverfahren
Das Auswahlverfahren des Zukunftshaushaltes gliedert sich in vier Phasen.
Während der ersten Phase können Bürgerinnen und Bürger, unabhängig ihres Alters, Projektideen für Werder (Havel) einbringen. Neben der Möglichkeit, dies postalisch oder über die Online-Beteiligungsplattform Adhocracy+ zu tun, kommen auch aufsuchende Formate zum Einsatz. Beim Auswahlverfahren im Jahr 2022 gab es eine Auftaktveranstaltung, bei der gemeinsam (umsetzbare) Ideen entwickelt werden konnten. Für Kinder und Jugendliche hat die Stadt mit dem Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg einen Zukunftsworkshop im Jugendclub veranstaltet. Ferner wurde auch der Seniorenbeirat aktiv über die Möglichkeit der Einreichung von Vorschlägen informiert.
In der zweiten Phase prüft die Verwaltung alle eingereichten Vorschläge nach festgelegten Kriterien wie Umsetzbarkeit durch die Stadt oder einen Verein, maximale Kosten pro Vorschlag und Zugänglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Liste mit den zugelassenen Vorschlägen erhalten die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung. Per Beschluss können einzelne Vorschläge ausgeschlossen werden.
Die dritte Phase („Diskussionsphase“) beginnt mit einem Losverfahren. 100 zufällig aus dem Melderegister geloste Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren werden angeschrieben und in den „Zukunftsrat“ eingeladen. Der Zukunftsrat befasst sich in zwei Sitzungen intensiv mit den zugelassenen Vorschlägen und bereitet die Wahl an den Schulen vor. Die Mitglieder des Zukunftsrates vertreten die Interessen der Kinder und Jugendlichen und beraten die Stadt zum Beispiel, was die Werbung für die Wahl oder eine für alle verständliche Formulierung der Vorschläge in den Wahlunterlagen anbelangt.
Mit den Schulen wird in der vierten Phase der Ablauf der Wahl individuell besprochen und Unterstützung angeboten. Bei den vergangenen beiden Verfahren um den Zukunftshaushalt haben bis zu 1700 Schülerinnen und Schüler bei den Wahlen mitgemacht. Wahlberechtigt sind alle Schülerinnen und Schüler in Werder (Havel) ab der 4. Klasse. Briefwahl wird denjenigen angeboten, die in Werder leben, aber in einer Nachbargemeinde zur Schule gehen.
Abstimmung
Nach Umsetzung der Wahl erfolgt die Abholung der Stimmzettel. Gemeinsam mit dem Zukunftsrat zählt die Stadt die abgegebenen Stimmen aus und stellt das Ergebnis fest. Insofern Kinder und Jugendliche aus dem Zukunftsrat interessiert sind und sich dazu bereiterklären, übergeben sie bei der nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung das Ergebnis symbolisch an die Bürgermeisterin. Die Ergebnisse werden in Form von Plakaten für die einzelnen Schulen aufbereitet, um die Schülerinnen und Schüler entsprechend zu informieren. Jede Schule erhält Plakate, auf dem einerseits das Gesamtergebnis und andererseits das einzelne Wahlverhalten an der Schule visualisiert sind.
Die Umsetzung der gewählten Vorschläge soll schnellstmöglich beginnen und im Idealfall im folgenden Jahr abgeschlossen werden. Die Einreichenden werden bei Abstimmungsbedarf in die Planung und Umsetzung einbezogen.
Das Gesamtverfahren um den Zukunftshaushalt läuft immer zweijährig ab. Im ersten Jahr findet das oben beschriebene Auswahlverfahren statt und im zweiten Jahr steht die Umsetzung oder der Beginn der Umsetzung und Planungen der gewählten Projekte im Fokus.
Unterstützung
Unterstützt wird die Stadt bei dem Projekt vom Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (KiJuBB). Mitarbeiter des KiJuBB haben mit der Stadt den Zukunftsworkshop und die Sitzungen des Zukunftsrates vorbereitet, organisiert und durchgeführt. Wichtig ist für die Durchführung des Zukunftshaushaltes auch die Zusammenarbeit mit den Schulen, den Schulsozialarbeiterinnen sowie dem Jugendclub.
Dienstleister wurden bei dem Verfahren 2022 in Form für Design- und Druck-Leistungen der Wahlunterlagen und Werbematerialien herangezogen.
Umsetzung
Kinder und Jugendliche dürfen beim Zukunftshaushalt über Projekte für die gesamte Stadt entscheiden, die dann auch umgesetzt werden. Aber nicht nur die junge Generation ist von Anfang an eingebunden, sondern alle Bürgerinnen und Bürger können hierbei ihre Ideen einbringen. Sie werden über die einzelnen Prozessschritte und Ergebnisse (z.B. Prüfung der Ergebnisse durch die Verwaltung oder Wahlergebnis) über verschiedene Wege informiert. Der Zukunftshaushalt wird darüber hinaus nach jedem Durchgang evaluiert und einzelne Schritte angepasst, ohne dabei das übergeordnete Ziel aus den Augen zu verlieren, die Prioritäten der jungen Generation sichtbar werden zu lassen. Begleitet und organisiert wird der über mehrere Monate stattfindende Gesamtprozess von der Sachbearbeiterin für Einwohnerbeteiligung/-dialog der Stadt.
Links zu weiteren Informationen und Dokumenten (auch Berichterstattung):
https://adhocracy.plus/werder-havel/projects/zukunftshaushalt-2022/
Ansprechpartnerin:
Luise Fröhlich
Sachbearbeiterin Einwohnerbeteiligung/Dialog – Bereich der Bürgermeisterin
Stadt Werder (Havel)
Eisenbahnstraße 13/14
14542 Werder (Havel)
Tel.: 03327/783-114
Email: l.froehlich@werder-havel.de
